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Gerald Spalt

Fraktionsobmann
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Keine Ablenkungen mehr für unseren Bürgermeister

Am Montag, den 22. Mai, hat der Gemeinderat den acht Wochen zuvor abgelehnten Voranschlag beschlossen. Dies war nur möglich unter Berücksichtigung von Änderungen in Höhe von über 2.000.000 €. Dies war der von Grünen, FPÖ und SPÖ angebotene Kompromiss – ohne diese Änderungen wäre der Entwurf des Bürgermeisters nicht beschlussfähig gewesen.

Uns freut es, dass nun alle Fraktionen glücklich über den Kompromiss sind. Nun ist es am Finanzreferenten, diesen auch umzusetzen und bis zur nächsten Gemeinderatssitzung einen Nachtragsvoranschlag vorzulegen, der die vom Gemeinderat getroffenen Beschlüsse allesamt umsetzt. Hier gilt es die vom Gemeinderat beschlossenen Änderungen und Nachbesserungen auch ohne parteipolitisches Kalkül vollständig einzuarbeiten.

Um sich voll und ganz den anspruchsvollen Aufgaben widmen zu können, wurde der Bürgermeister nun weiters von der Pflicht befreit, sich um eine Nutzung der Repräsentationskosten kümmern zu müssen. Wir hoffen, wir können so ungewollte Ablenkungen vermeiden.

Da wir um eine sachliche Zusammenarbeit bemüht sind, müssen wir noch Folgendes klarstellen:
In Regau wurden in den letzten Wochen verschiedene Gerüchte verbreitet, welche die Debatte zusätzlich anheizen sollten. So wurde beispielsweise behauptet, ohne beschlossenes Budget sei die Einrichtung der erforderlichen Kindergartengruppen nicht möglich. Nach einer Anfrage an das Amt der oberösterreichischen Landesregierung wurde uns bestätigt, dass diese Behauptung ins Reich der Märchen zu verweisen ist.

Gerald Spalt

Fraktionsobmann